Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
II. Begriffserläuterungen
III. Angebot und Vertragsschluss
IV. Preise
V. Zahlung
VI. Lieferung, Fristen , höhere Gewalt
VII. Kunden-Service-Seiten (Login)
VIII. Rücktritt
IX. Eigentumsvorbehalt
X. Gefahrenübergang
XI. Gewährleistung
XII. Haftungsausschluss
XIII. Adressänderungen
XIV. Privatsphäre und Datenschutz
XV. Sonstiges
XVI. Service
XVII. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
I. Geltungsbereich
Für den Kauf unserer Produkte, wie sie auf unserer Website www.dampfgenerator.at
abgebildet sind, sowie für alle Lieferungen und sonstigen Leistungen gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Vertragspartner im Rahmen dieser AGB ist Rene Kaiser, Betreiber des Webshops
www.dampfgenerator.at und der Kunde (Verbraucher bzw. Unternehmer). Sämtliche
Vertragsbeziehungen zwischen dampfgenerator.at und dem Kunden unterliegen
ausschließlich diesen AGB in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen
Vertragsschlusses gültigen Fassung. Von diesen AGB abweichende Bedingungen, auch
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners, haben keine Gültigkeit, es
sei denn, diese wurden durch dampfgenerator.at schriftlich bestätigt. Diese AGB
können vom Kunden heruntergeladen und gespeichert werden. Auf Wunsch können sie
auch unter der Email-Adresse: kaiser-wellness.at in elektronischer oder
schriftlicher Form angefordert werden. Der Kunde erkennt diese AGB mit seiner
Bestellung an.
II. Begriffserläuterungen
Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die den Vertrag zu
einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer im Sinne dieser AGB ist jeder Kunde, der bei Abschluss des Vertrages
in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit
handelt.
III. Angebot und Vertragsschluss
Die Präsentation einer Ware auf unserer Website begründet kein bindendes Angebot
durch uns, sondern eine unverbindliche Einladung an den Kunden, bei uns Waren zu
bestellen. Vorbehaltlich einer gesonderten Vereinbarung oder Regelung kommt der
Vertrag erst durch die Zusendung einer Auftragsbestätigung durch
dampfgenerator.at per Email oder durch Zusenden der Waren an den Kunden
zustande. .
Eine Bestellung kann von Kunden aus Österreich oder Deutschland entweder
elektronisch durch Ausfüllen des auf der Website von dampfgenerator.at zur
Verfügung gestellten Bestellformulars oder per Email an office@kaiser-wellness.at
abgegeben werden. Bestellungen von Kunden außerhalb von Österreich und
Deutschland können derzeit ausschließlich per Email an office@kaiser-wellness.at
angefragt werden. Der Eingang der Bestellung des Kunden wird von
dampfgenerator.at unverzüglich bestätigt, wir weisen jedoch darauf hin, dass die
Zugangsbestätigung noch keine Annahme des Angebots des Kunden ist. Die
Bestellung einer Ware durch den Kunden begründet ein bindendes Angebot, das wir
berechtigt sind, innerhalb von 14 Tagen anzunehmen.
dampfgenerator.at übernimmt kein Beschaffungsrisiko. Falls wir durch unsere
Vorlieferanten trotz vertraglicher Lieferpflicht nicht mit der vom Kunden
bestellten Ware beliefert werden, sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
Unsere Verantwortlichkeit für Vorsatz oder Fahrlässigkeit bleibt unberührt. Wir
werden den Kunden unverzüglich über die Nicht- oder nur teilweise Verfügbarkeit
der bestellten Ware informieren und ihm die bereits aufgewendeten Kosten
unverzüglich zurückerstatten.
IV. Preise
Alle Preise sind in EURO (€) angegeben und enthalten die österreichische
gesetzliche Umsatzsteuer von 20% (bzw. 10%). Da die Waren Preisschwankungen
unterliegen können, gilt immer der Preis zum Zeitpunkt der Bestellung. Nicht im
Preis enthalten sind die Versandkosten bzw. allfällige Zölle, Gebühren, etc. für
Lieferungen ins Ausland. Befristete Sonderangebote werden als solche im Rahmen
der Darstellung der einzelnen Waren gesondert ausgewiesen.
Es gibt keinen Mindestbestellwert!
V. Zahlung
Als Zahlungsmodalitäten stehen dem Kunden Vorauskasse per Banküberweisung,
Nachnahme, Kreditkarte, PayPal oder Barzahlung bei Selbstabholung zur Verfügung.
Wir behalten uns das Recht vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen. Mit der
erfolgreichen Bestellung der Waren erhält der Kunde eine entsprechende
Auftragsbestätigung und Rechnung zugesandt. Die bestellte Ware wird umgehend
(bei Produkt Verfügbarkeit) nach dem Zahlungseingang versendet. Weitere
Zahlungsmodalitäten müssen mit uns gesondert vereinbart werden.
Aufrechnung
Der Vertragspartner verzichtet auf die Möglichkeit der Aufrechnung. Dies gilt
jedoch nicht gegenüber Verbrauchern für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit
sowie für Gegenforderungen, die in rechtlichem Zusammenhang mit unseren
Forderungen stehen, gerichtlich festgestellt oder von uns anerkannt sind. In
diesen Fällen besteht für Verbraucher die Möglichkeit zur Aufrechnung.
Ist der Vertragspartner Unternehmer ist eine Aufrechnung gegen unserer Ansprüche
mit Gegenforderungen, welcher Art auch immer, ausgeschlossen.
Verzugszinsen
Selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug des Käufers sind wir berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 4% jährlich zu verrechnen; hierdurch werden Ansprüche
auf Ersatz nachgewiesener höherer Zinsen nicht beeinträchtigt.
VI. Lieferung, Fristen , höhere Gewalt
In der Regel beträgt die Lieferzeit innerhalb Österreichs 3 bis 5 Werktage.
Lieferungen nach Deutschland benötigen in der Regel ca. 3 bis 7 Werktage. Für
unverschuldete Spätlieferung kann dampfgenerator.at nicht vom Kunden belangt
werden. Die Lieferung erfolgt nach vollständiger Bezahlung der Waren.
Dampfgenerator.at ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit
berechtigt, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
Das Liefergebiet ist grundsätzlich nicht beschränkt. Bei einem Versand ins
Ausland können höhere Versandkosten, Zölle und Gebühren o.ä. anfallen und sich
die Lieferzeit um einige Tage verlängern. Genauere Informationen darüber erhält
der Kunde auf Anfrage unter office@kaiser-wellness.at und unter dem Punkt
Lieferung & Versand. Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben
durch den Kunden trägt dieser alle daraus entstehenden Kosten.
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und
ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus.
Ist der bestellte Gegenstand nicht oder vorübergehend nicht lieferbar, werden
wir den Kunden hierüber unverzüglich nach der Bestellung sowie in der Folgezeit
in regelmäßigen Abständen informieren. Der Kunde kann bei vorübergehender
Nichtlieferung entweder am Vertrag festhalten oder unter Setzung einer
angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Bei Unmöglichkeit einer
Nachlieferung können sowohl wir als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten. Bei
ordnungsgemäßem Rücktritt vom Vertrag sind wechselseitig bereits erbrachte
Leistungen wieder zurückzustellen. Trifft uns ein nachgewiesenes Verschulden an
der Nichtlieferung, gilt betreffend Schadenersatzansprüche der Punkt „Haftung“.
Soweit mit dem Kunden nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab
dem Ort unseres Geschäftssitzes an die vom Kunden angegebene Anschrift. Wir
bemühen uns um eine möglichst zeitnahe Auslieferung der bestellten Ware.
Verbindlich zugesagte Liefertermine gelten als eingehalten, wenn die Ware zum
vereinbarten Termin an einen Transporteur übergeben wurde.
Sind von uns Lieferfristen zur Grundlage der Auftragsbestätigung gemacht worden,
verlängern sich solche Fristen bei Streik und anderen Fällen höherer Gewalt und
zwar für die Dauer der Verzögerung. Das gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige
Mitwirkungspflichten nicht erfüllt. Bei Lieferverzögerung durch höhere Gewalt
ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern die Verzögerung
länger als einen Monat dauert.
VII. Kunden-Service-Seiten (Login)
Registrierte Kunden haben Zugriff auf die speziellen Kunden-Service-Seiten von
dampfgenerator.at. Auf diesen speziellen Seiten bieten wir dem Kunden die
Möglichkeit, alle wichtigen Kundendaten einzusehen und auch jederzeit zu ändern.
Damit hat der Kunde die Kontrolle über seine Daten und stets den Überblick über
seine Bestellungen. Das Ändern der Daten kann der Kunde ganz einfach online
vornehmen. Auf den Kunden-Service-Seiten kann der Kunde:
1. Sich online registrieren.
2. Online die Kunden-Daten einsehen und ändern.
3. Newsletter-Optionen ansehen und ändern.
4. Bereits getätigte Bestellungen einsehen.
VIII. Rücktritt
Grundsätzlich beträgt die Rücktrittsfrist gemäß § 5e (2) KSchG in Österreich 14
Werktagen, wobei der Samstag nicht als Werktag gilt. dampfgenerator.at gewährt
dem Kunden sogar ein Rückgaberecht von 30 Tagen. Der Kunde muss innerhalb dieser
Frist, welche ab Einlangen der Ware bei diesem beginnt, vom Vertrag
zurücktreten. Der Rücktritt muss schriftlich, per Email, Brief oder durch
Rücksendung der Ware im ursprünglichen Neuzustand erfolgen. Zur Fristwahrung
genügt die rechtzeitige Absendung der Rücktrittserklärung. Einer Begründung
bedarf der Rücktritt nicht.
Das Rücktrittsrecht berechtigt nur, unbenützte und original verpackte Waren
zurückzusenden. Vom Rückgaberecht ausgeschlossen sind Waren, die nach
Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen
Bedürfnisse zugeschnitten wurden oder aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für
eine Rücksendung geeignet sind. Wird die Ware durch den Kunden oder eine ihm
zuzurechnende Person schuldhaft zerstört, beschädigt oder durch Benutzung in
ihrem Wert gemindert, so hat der Kunde gemäß § 5g KSchG den Wert der Ware oder
die Wertminderung zu ersetzen. Der Kunde hat dampfgenerator.at eine angemessene
Entschädigung für die Benutzung der Sache oder für eine etwaige Minderung des
gemeinen Werts zu bezahlen. Der Anspruch auf Wertersatz entsteht etwa, wenn die
Ware durch Benutzung entwertet wird (Gebraucht- statt Neuware). Kein Anspruch
auf Wertersatz entsteht, wenn der Kunde die Ware in einem Umfang in Gebrauch
genommen hat, wie es auch in einem Ladengeschäft stattgefunden hätte.
Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware
nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Wert
beeinträchtigt. Mit der fristgerechten Ausübung des Rücktrittsrechtes wird der
Vertrag aufgelöst und der Kunde verpflichtet sich innerhalb von 30 Tagen die
gelieferte Ware (wenn der Rücktritt nicht bereits durch Rücksendung ausgeübt
wurde) postgerecht verpackt zurückzusenden an:
Rene Kaiser
Edt 5
4201 Eidenberg
Österreich
Die Rücksendung ist ausreichend zu frankieren, es sei denn, die gelieferte Ware
entsprach nicht der bestellten Ware. Unfreie Sendungen werden nicht entgegen
genommen. Bereits geleistete Zahlungen werden von dampfgenerator.at innerhalb
von 30 Tagen ab Eingang der Rücksendung dem Kunden per Überweisung
zurückerstattet oder gutgeschrieben.
B2B Geschäfte, also Geschäfte zwischen Unternehmen, sind vom Rücktrittsrecht
nach dem Fernabgabegesetz ausgenommen.
IX. Eigentumsvorbehalt
Ist der Kunde Verbraucher behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur
vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Solange der Eigentumsvorbehalt
besteht, ist der Kunde verpflichtet, die Vorbehaltsware pfleglich zu behandeln,
nicht weiterzuveräußern, darüber nicht zu verfügen und Dritten daran keine
Rechte einzuräumen.
X. Gefahrenübergang
Beim Versendungskauf geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der
zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit Übergabe an den Versender
auf den Empfänger (Kunden) über. Bei Selbstabholung geht diese Gefahr im
Zeitpunkt der vereinbarten Abholung über.
XI. Gewährleistung
Es gilt das österreichische Gewährleistungsrecht. Gemäß Gesetz beträgt die
Gewährleistungsfrist für bewegliche Dinge 2 Jahre und beginnt mit Übergabe der
Sache (§ 933 ABGB). Liegt ein Rechtsmangel vor, so beginnt die
Gewährleistungsfrist erst in dem Zeitpunkt, in welchem der Mangel dem Käufer
bekannt wurde.
Grundsätzlich ist zumindest ein Verbesserungsversuch zu gewähren. In diesem
Falle ist die mangelhafte Ware ausreichend frankiert an dampfgenerator.at zu
senden. Ist der Kunde Verbraucher, so hat er die Möglichkeit der Nacherfüllung
durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung der Ware auf unsere Kosten. Schlägt
unsere Nacherfüllung zweimal fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt,
Rücktritt oder Minderung zu verlangen, gegebenenfalls alternativ einen Anspruch
auf Schadenersatz oder Aufwendungsersatz geltend zu machen.
Ist der Kunde Unternehmer, so liegt das Wahlrecht bei uns. In jedem Fall hat uns
der Kunde die an ihn gelieferte Ware unverzüglich nach Anzeige des jeweiligen
Mangels zurückzusenden. Geht die Ware nicht innerhalb einer Frist von 14
(vierzehn) Tagen nach schriftlicher Anzeige des Mangels bei uns ein, werden wir
dem Kunden den Preis für die Ersatzware in Rechnung stellen.
Für Schäden, die auf unsachgemäße Behandlung, Gewalteinwirkung oder
Fremdeingriff in den Kaufgegenstand zurückzuführen sind, erlöschen sämtliche
Gewährleistungsansprüche.
XII. Haftungsausschluss
Schadenersatzansprüche in Fällen leichter Fahrlässigkeit sind ausgeschlossen.
Dies gilt nicht für Personenschäden.
Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt, wobei allfällige
Regressforderungen, die Vertragspartner oder Dritte aus dem Titel
„Produkthaftung“ iSd PHG (Produkthaftungsgesetz) gegen uns richten,
ausgeschlossen sind, es sei denn, der Regressberechtigte weist nach, dass der
Fehler in unserer Sphäre verursacht und zumindest grob fahrlässig verschuldet
worden ist.
Wir haften nur für eigene Inhalte auf der Website unseres Online-Shops. Soweit
wir mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglichen, sind wir für die dort
eingestellten fremden Inhalte nicht verantwortlich. Wir machen uns die fremden
Inhalte nicht zu Eigen. Sofern wir Kenntnis von rechtswidrigen Inhalten auf
externen Websites erhalten, werden wir den Zugang zu diesen Seiten unverzüglich
sperren.
Ersatzansprüche verjähren in 3 Jahren ab Kenntnis von Schaden und Schädiger.
XIII. Adressänderungen
Der Kunde hat dampfgenerator.at Änderungen seiner Adresse sofort bekannt zu
geben. Unterlässt er dies, so gilt die zuletzt bekannte Adresse als
Zustelladresse. Aufwendungen zur Wohnungsermittlung trägt der Kunde.
XIV. Privatsphäre und Datenschutz
Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden nur zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer
Bestellung bzw. auf Wunsch zur Versendung des Newsletters verwendet. Eine
Weitergabe Ihrer Daten erfolgt, soweit sie zur Lieferung der Waren notwendig ist
(Name, Adresse und eventuell Telefonnummer für Lieferterminabsprachen), nur an
das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und die für den
Zahlungsablauf von uns beauftragten Vertragspartner. Es erfolgt keine Weitergabe
Ihrer Daten an sonstige Dritte oder eine Nutzung Ihrer Daten zu ungewünschten
Werbezwecken. Bei einer Anmeldung zum Newsletter speichern wir Ihre Daten bis
zur Abmeldung von diesem. Sie können Ihre Bestelldaten jederzeit im
Kunden-Login-Bereich einsehen.
Ihre personenbezogenen Daten werden mittels 128 bit SSL Verschlüsselung über das
Internet übertragen. Erkennbar ist eine SSL-verschlüsselte Seite durch das
"https://" in der Adressleiste des Browsers bzw. je nach verwendetem Browser
durch weitere Merkmale (z.B. ein Schloss-Symbol beim Internet Explorer). Die
Website ist durch technische und organisatorische Maßnahmen gegen Verlust,
Zerstörung, Zugriff, Veränderung oder Verbreitung Ihrer Daten durch unbefugte
Personen geschützt.
Sie haben jederzeit das Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung
oder Löschung Ihrer Daten. Bitte wenden Sie sich per Email an office@kaiser-wellness.at
oder per Rene Kaiser Edt 5, 4201 Eidenberg Österreich.
XV. Sonstiges
Sollte eine Bestimmung dieser AGB nichtig sein oder werden, so bleiben die
Bestimmungen im Übrigen davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen
Bestimmung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dieser wirtschaftlich am
nächsten kommt.
Trotz sorgfältiger Wartung und Pflege des Systems kann die jederzeitige
Verfügbarkeit des Services nicht garantiert werden. dampfgenerator.at übernimmt
keinerlei Garantie oder Gewährleistung in Bezug auf die Seite und ihre Nutzung
einschließlich der Daten, die auf die Seite übertragen werden. Ein Anspruch auf
Nutzung des Services besteht nicht. Zur Ausführung von Wartungsarbeiten und
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insgesamt vorübergehend oder ständig unterbrochen werden. Bei Einstellung oder
Unterbrechung der Website wird jede Haftung für gegebenenfalls entstehende
Kosten, Schäden oder Verluste ausgeschlossen, es sei denn Schäden oder Verluste
sind auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von dampfgenerator.at zurückzuführen.
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Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der
Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir
haften daher weder für die ständige Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems
noch für technische und elektronische Fehler während einer Bestellung des
Kunden, auf die wir keinen Einfluss haben.
XVI. Service
Soweit der Kunde Beanstandungen vorbringen möchte oder weitere Informationen
wünscht oder Fragen im Zusammenhang mit unseren Waren hat, stehen wir ihm gerne
unter der Email-Adresse office@kaiser-wellness.at zur Verfügung.
XVII. Gerichtsstand, anzuwendendes Recht
Der Gerichtsstand ist Linz, Österreich. Es gilt österreichisches Recht unter
Ausschluss des UN-Kaufrechts. Die Vertragssprache ist Deutsch. Dies gilt nicht,
wenn spezielle Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, günstiger sind. Ist der Kunde Verbraucher,
so sind auch die zwingenden Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, auf diesen Vertrag anzuwenden. Ist der Kunde
Verbraucher im Sinne des KSchG, gilt die Zuständigkeit jenes Gerichtes als
begründet, in dessen Sprengel der Wohnsitz, der gewöhnliche Aufenthalt oder der
Ort der Beschäftigung des Kunden liegt.
Stand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen: August 2007 Allgemeine
Geschäftsbedingungen
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